Ein guter Tag für die pfälzisch-badische Freundschaft

Der Planfeststellungsbeschluss zum Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen der Südpfalz und Karlsruhe ist mehr als ein Verwaltungsdokument. Er ist eine Chance für die Zukunft unserer Region!

„Ich freue mich sehr, dass die rheinland-pfälzische Planfeststellung trotz einiger Hürden, wie angekündigt, noch in diesem Jahr abgeschlossen werden konnte. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Heute ist ein guter Tag für die pfälzisch-badische Freundschaft“, sagte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg.

Bereits seit vielen Jahren ist eine zweite Rheinquerung zwischen der Pfalz und Baden in der Diskussion. Mit der neuen Landesregierung auf rheinland-pfälzischer Seite kam endlich Bewegung in das Projekt, als Verkehrsminister Dr. Volker Wissing das Vorhaben zur Chefsache ernannte.

„Das Tempo mit dem Dr. Wissing die zweite Rheinbrücke voranbringt ist lobenswert. Es ist den Menschen nicht zu vermitteln, dass zwei derart wirtschaftsstarke Regionen quasi nur an einem seidenen Betonfaden zusammenhängen. Eine zweite Rheinquerung ist mit Blick auf unvorhersehbare Ereignisse elementar“, sagte Mario Brandenburg mit Blick auf das vor Weihnachten in Richtung Rheinbrücke treibende Schiff.

Rheinbrückengegner auf Karlsruher Seite kritisieren das Projekt aufgrund einer fehlenden Anbindung an die B36 auf badischer Seite. Dies lässt jedoch außer Acht, dass eine Brücke nicht die alleinige Lösung aller badischen Verkehrsprobleme sein kann und sein soll. Vielmehr ist die zweite Rheinbrücke eine notwendige Ergänzung zur Sicherung des Wohlstandes und der engen Freundschaft beider Regionen sowie ein wichtiges Teilstück einer zukünftigen ganzheitlichen Lösung der Verkehrsprobleme auf beiden Rheinseiten.

Zweite Rheinbrücke bei Wörth befindet sich in der planerischen Umsetzung

Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute dem Koalitionsantragantrag „Mobilität in RheinlandPfalz zukunftssicher gestalten: Infrastrukturinvestitionen mit einem Fokus auf Brücken als empfindlichste Bestandteile im Gesamtsystem umsetzen“ zugestimmt. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink:
„Das Verkehrsministerium arbeitet unter Führung des Ministers Dr. Volker Wissing effektiv und effizient an der Verbesserung der Infrastruktursituation in Rheinland-Pfalz. So werden in der laufenden Legislaturperiode insgesamt 600 Millionen Euro in den Bereich der Landesstraßen investiert.
Wir werden die Verkehrswege in Stand halten und nachhaltig weiterentwickeln. Hierbei liegt der Fokus nicht nur auf der Straße sondern auch auf den Schienen- und Wasserwegen. Wer nicht auf eine schnelle Geschwindigkeit angewiesen ist oder als Transporteur schwere Lasten zu bewegen hat, nutzt den Rhein als verkehrsreichste Wasserstraße Europas und eine der Wichtigsten weltweit. Mit seinen Nebenflüssen bewältigt er rund 70 Prozent des gesamten Güterverkehrs auf Deutschlands Gewässern. Insgesamt 605 Kilometer Wasserstraße und 14 leistungsstarke Binnenhäfen stehen auf Rhein, Mosel, Saar und Lahn für die Binnenschifffahrt zur Verfügung.
Auch das Schienennetz mit dem vorbildlichen Nahverkehrsangebot Rheinland-Pfalz-Takt, leistungsfähigen ICE-Strecken mit attraktiven Verbindungen zum internationalen Schnellbahnnetz lässt Menschen und Produkte schnell ans Ziel kommen.
Aber auch im Bereich der Brücken ist die Agenda klar definiert. Die Planung einer Mittelrheinbrücke wird wieder aufgenommen und die zweite Rheinbrücke bei Wörth befindet sich in der planerischen Umsetzung. Die FDP-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass sich darüber hinaus im Landkreis MainzBingen ein Bürgerbegehren für eine Rheinquerung einsetzt. Ein solches Projekt sollte nicht ohne die Akzeptanz der Bürger vor Ort realisiert werden.“

Christian Völker führt Kreis-FDP

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GERMERSHEIM: Der neue Vorsitzende der FDP im Kreis Germersheim heißt Christian Völker. Auf dem ordentlichen Kreisparteitag am 22.02.2017 in Zeiskam wurde er einstimmig von den Mitgliedern als Nachfolger von Andy Becht gewählt.

 

Andy Becht hat sein Amt zur Verfügung gestellt, um damit den Weg frei zu machen für ein breiteres Angebot im Kreisverband. „Durch unsere gemeinsame Arbeit, ist es gelungen, aus der außerparlamentarischen Opposition direkt in die Landesregierung zu gelangen. Dabei habe auch ich ein hochrangiges Staatsamt übernehmen dürfen. Die Partei verstärkte in der Folge das in mich gesetzte Vertrauen noch dadurch, dass ich kurze Zeit nach der Regierungsbildung in Mainz zum Bezirksvorsitzenden der FDP Pfalz gewählt wurde.“ so Andy Becht. „Um eine ungesunde Ämterhäufung auszuschließen und auch unsere Arbeit auf möglichst breite Schultern zu stellen, habe ich mich entschlossen, mein Amt als Kreisvorsitzender in neue Hände zu geben. Ich bleibe dem Kreisverband Germersheim im vollem Umfang erhalten, der personelle Fächer wird erweitert“ so Andy Becht weiter.

 

Zufrieden blickte Andy Becht auf seine 17 Jahre als Vorsitzender zurück, die ein gutes Miteinander geprägt hätten.

 

Christian Völkers Marschrichtung für die kommenden Jahre ist klar definiert: „Ich möchten meinen Teil dazu beitragen, dass unser Kreisverband gehört wird, dass unsere Ortsverbände die Unterstützung und Stärkung durch den Kreisverband erhalten, die sie benötigen, um das umzusetzen, was für die Präsenz vor Ort notwendig ist. Ein großes gemeinsames Ziel muss es sein, neue Mitglieder in möglichst vielen unseren Ortsverbänden für die Idee der Freiheit zu begeistern.“

 

Auf dem Kreisparteitag machte Mario Brandenburg, Spitzenkandidat der FDP Pfalz, deutlich wie sehr die liberale Stimme im Bundestag fehlt. „In Berlin beschäftigt man sich fast nur noch mit den politischen Rändern. Die bürgerliche Mitte fällt durchs Raster. Deutschland besteht jedoch nicht aus Rändern, sondern aus Millionen Menschen mit Wünschen, Träumen und Ängsten. Diese gilt es wieder in den Vordergrund zu rücken und den Bürgern zu sagen, dass sie mit den freien Demokraten eine Stimme und neue Heimat gefunden haben“.

 

Die Mitgliederversammlung bot auch die Gelegenheit sich schon jetzt mit voller Zuversicht und Optimismus auf die kommende Bundestagswahl im September einzustimmen.

Foto: v. l.n.r: Andy Becht, Christian Völker, Mario Brandeburg, Malgorzata Urbanska, Steffen Scherer, Heidrun Kokkinis-Brotz

Bericht vom Kreisparteitag 2016

Andy LTW

Mit bewährtem Team Aufschwung fortsetzen
FDP Kreisverband Germersheim hält Kreisparteitag – Andy Becht mit 100 %
Wiedergewählt

„Diese Rosskur hat uns gut getan. Ergebnis ist die beste FDP, die wir je
hatten“, so der Grundtenor des Berichts des FDP Kreisvorsitzenden Andy
Becht anlässlich des Kreisparteitages des FDP Kreisverbandes
Germersheim. Gut 20 Delegierte und Gäste fanden sich zur Neuwahl des
Kreisvorstandes und der Delegiertenwahlen am Mittwoch, den 02.03.2016 in
der Zeiskamer Mühle in Zeiskam zusammen.

„Beginnend bei den bis in die letzten Winkel der Parteistruktur
diskutierten Leitbildentwürfen im Jahr 2014 bis zur nun erfolgten
programmatischen Schwerpunktsetzung durch das Landtagswahlprogramm im
Jahr 2015, haben wir letzten Endes zeigen können, dass Freier Demokrat
zu sein, nicht nur eine Frage von politischem Projektdenken, sondern
umso mehr eine Haltung ist. Eine offene Einstellung zu neuen Ideen,
Respekt vor dem Scheitern und Mut, die anstehenden Aufgaben anzugehen,
am besten mit einem Lächeln im Gesicht, das ist freiheitliches Denken!“,
fasst der Kreisvorsitzende, der zugleich den neunten Listenplatz der
FDP-Landesliste innehat, den Entwicklungsprozeß der Partei in den
letzten 3 Jahren zusammen.

„Die beste Bildung der Welt, mit mehr selbstverwalteten Schulen,
frühkindlicher Bildung, einem gleichberechtigten beruflichen Zweig und
ideologiefreier Pluralität, eine Wirtschaftspolitik, die Industrie,
Mittelstand, Dienstleistung, Handwerk und Gründertum als Motoren
anerkennt und nicht ideologisch Gericht sitzt, was gute Wirtschaft und
was schlechte Wirtschaft sei, die nicht applaudiert, wenn
Fortschrittszweige unserer heimischen Wirtschaft ins Ausland abwandern,
sondern sich dafür einsetzt, diese Arbeitsplätze und Chancen hier zu
halten, und, eine Infrastruktur, die unseren Menschen würdig ist, sei es
was den Straßen- und Brückenbau, wie auch die Digitalisierung und den
Breitbandausbau anbelangt“, bringt Andy Becht das 83-seitige
Landtagswahlprogramm auf den Punkt.

„Die Frage um das Schicksal der bei uns Zuflucht suchenden Menschen wird
noch lange Zeit zurecht einen Fokus im politischen Geschäft haben. Die
Freien Demokraten haben hier eindeutig einen Kurs gegen einen
„Rechtsruck“ und für den Rechtsstaat eingeschlagen, der eine Alternative
für Deutschland und für Rheinland-Pfalz darstellt. Aber neben dieser
großen Aufgabe gibt es noch ganz viele andere drängende Fragen, gerade
im Bereich Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur. Wie es nun auch sei:
Wollen wir nun die Frage, wie wir in Zukunft in unserer Heimat leben
wollen, wirklich von denen beantworten lassen, die auf einer Welle von
Hass, Neid und Nationalismus daherschwimmen?“, schließt der Vorsitzende
seinen Bericht.

Bei der anschließenden Neuwahl des Vorstandes erhielt Andy Becht 100%
der abgegebenen Stimmen, ebenso seine wiedergewählten Stellvertreter
Mario Brandenburg (Rülzheim) und Steffen Scherer (Hatzenbühl).
Schatzmeister ist ebenfalls ohne Gegenstimmen Herbert Klein (Jockgrim)
geblieben.

Erweiterter Kreisvorstand:

Andy Becht (Bellheim) Vorsitzender
Mario Brandenburg (Rülzheim) Stellvertreter
Steffen Scherer (Hatzenbühl) Stellvertreter
Herbert Klein (Jockgrim) Schatzmeister

Gerhard Löwer (Bellheim) Vertreter der Kreistagsfraktion

Beisitzer:
Malgorszata Urbanska (Germersheim)
Jens Przygode (Lingenfeld)
Nicole Keiber (Wörth)
Diana Schwarzmüller (Lingenfeld)
Dr. Wolfgang Blender (Germersheim)
Dr. Hans-Detlef Dreeskornfeld (Kandel)
Carl-Christian Friedrich (Freisbach)
Christiane Müller (Germersheim)
Claudia Oppermann (Westheim)
Romina Weisenburger (Hagenbach)
Christian Völker (Hagenbach)
Ernst Rassenfoss (Kandel)
Wolfgang Trauth (Bellheim)
Axel Sauerhöfer (Rheinzabern)

Delegierte Landesparteitag:
Andy Becht
Mario Brandenburg
Steffen Scherer
Christian Völker
Malgorszata Urbanska
Romina Weisenburger

Delegierte Bezirksparteitag
Andy Becht
Mario Brandenburg
Steffen Scherer
Christian Völker
Ernst Rassenfoss
Carl-Christian Friedrich
Romina Weisenburger
Nicole Keiber
Lisa Weigel

100 Tage bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Liebe Freunde der FDP!

Ihnen allen zunächst ein frohes neues Jahr!

In weniger als 100 Tagen sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz!

Die Stimmung ist optimistisch, der neue Auftritt unserer Partei sympathisch und die Umfragewerte zeigen zunehmend in die richtige Richtung.

Mehr Mut, die beste Bildung für unser Land und ein optimistisches Menschenbild das sind nicht nur Forderungen, das ist unsere Haltung.

Sicherlich merken auch sie in Ihrem Umfeld, dass nach den erfolgreichen Wahlen in Hamburg und Bremen auch in der Bevölkerung wieder eine vertrauensvolle Sicht auf die FDP Einzug gehalten hat; Häme und Spott wie in den vergangenen Monaten weichen nun interessierter Hinwendung und bringen uns wieder in eine Situation, wo wir der Aufmerksamkeit der Menschen durch gezielte, professionelle und planmäßige Öffentlichkeitsarbeit begegnen wollen.

Für einen erfolgreichen Wahlkampf brauchen wir aber neben einem mutigen Herzen und einem klugen Kopf auch noch zusätzliche finanzielle Mittel.

Ich bitte Sie daher um eine Spende zugunsten der einzigen Partei in der Tradition und des Inbegriffs des politischen Liberalismus in Deutschland, unserer FDP.

Hier noch einmal die Bankdaten unseres FDP Kreisverbandes Germersheim:

Sparkasse Germersheim-Kandel
FDP Kreisverband Germersheim

IBAN: DE 67 54851440 00000 12112
BIC: MALADE51KAD
BLZ: 548 514 40
Kto: 12 112

Verwendungszweck: Spende Wahlkampf LTW 2016

Ich hoffe sehr, dass Sie uns mit einem entsprechenden Beitrag unterstützen. Der Wiedereinzug der FDP in den rheinland-pfälzischen
Landtag wie auch in den Deutschen Bundestag ist eine wichtige Aufgabe, deren Lösung möglich ist und sogar zunehmend wahrscheinlich wird.
Doch dies geschieht nicht von selbst.

Daher danke ich Ihnen schon jetzt.

Bitte melden Sie sich bei mir, sollten Sie Fragen haben.

Schauen wir nach vorn.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Becht
Kreisvorsitzender
Andy Becht - Schauen wir nach vorne

Zweite Rheinbrücke – Demo #2

„Eine zweite Rheinbrücke ist ein absolutes Muss, nicht nur für Pendler und Berufstätige, sondern für alle Verkehrsteilnehmer in Karlsruhe.“ Dies ist der gemeinsame Tenor der FDP Kreisverband Germersheim und dem FDP Kreisverband Karlsruhe-Land.

„Eine Brücke alleine ist nicht die Lösung. Die 2. Rheinbrücke muss selbstverständlich an die B36 sowie, über die Ost-West Achse, an die A5 bei Hagsfeld angekoppelt sein. Nur so kann der Verkehr in und um Karlsruhe nachhaltig entlastet werden.“

Obwohl es zunächst nach Regen ausgesehen hatte, klarte das Wetter pünktlich zu Beginn der Demonstration deutlich auf, sodass der „Sonntagsspaziergang“ über die Rheinbrücke bei Sonnenschein stattfinden konnte, was sich auch in der Stimmung vor Ort niederschlug. Die Freien Demokraten Germersheim, vor Ort mit dem B-Kandidaten des Wahlkreises Germersheim Christian Völker, hatten dabei Gelegenheit, mit zahlreichen Bürgern ins Gespräch zu kommen und auf deren Sorgen und Bedürfnisse einzugehen.
Der Tenor war bei allen Teilnehmern gleich: eine zweite Rheinbrücke ist unabdingbar, um die unverantwortbaren Zustände im allmorgendlichen Berufsverkehr endlich unter Kontrolle zu bekommen. Die rot-grüne Blockadepolitik darf unter keinen Umständen fortgesetzt werden!

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Aktuelles vom Kreisparteitag 2015

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FDP wählt Direktkandidaten im Wahlkreis 51 Germersheim Andy Becht einstimmig gewählt – Christian Völker (Hagenbach) Ersatzkandidat

Die Wahlkreismitgliederversammlung des FDP Kreisverbandes Germersheim hat am Di., den 10.03.2015 in der Zeiskamer Mühle (Zeiskam) ihren Direktkandidaten gewählt. Mit glatten 100 % wurde der Bellheimer Rechtsanwalt und Kommunalpolitiker Andy Becht ins Rennen geschickt. Andy Becht, in der letzten Kommunalwahlperiode von 2009-2014 Kreisbeigeordneter des Landkreises Germersheim im Fachbereich „Gesundheit und Verbraucherschutz“, sieht seine inhaltlichen Schwerpunkte in der Sozialpolitik und der Staatsorganisation.

„Wirtschaftliche Vernunft und wirtschaftspolitisches Geschick sind die Kerndisziplinen der Freien Demokraten. Wir erkennen aber genauso, dass die Leistungsgesellschaft eine Kehrseite hat. Wir wollen den Menschen Chancen ermöglichen, Ihr Leben frei zu gestalten, aber auch diejenigen im Auge behalten, die scheitern. Eine Kultur des Scheiterns und ein Akzeptanz des „Versuch und Irrtum“ zu etablieren, ist Inbegriff liberalen Denkens und Handelns“, führt Becht aus. „Nicht mit dem Finger auf die Gescheiterten zeigen, sondern Ihnen die Hand reichen“, sei die Parole in einem gesellschaftlichen Klima, wo Unternehmer und Arbeitnehmer solange es gut läuft behoft werden und von Ihnen „abgeschöpft“ werde, im Falle des Misserfolgs aber sogleich Häme und Missgunst auf diese einprasseln. Viele kapitulieren auch seelisch vor diesem Risiko, das es beherrschbar zu machen gilt. Chancenreichtum und Optimismus, ein Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, Heimatliebe mit Weltsinn und Lebensfreude, das sind die Triebfedern eines Pfälzer Liberalen“, erntete Becht Beifall auf der Versammlung der Freien Demokraten. Das „beste Bildungssystem der Welt“ unter der Verbannung alter ideologischer Barrieren, die vorbehaltslose und ideologiefreie Überprüfung der gesamten Verwaltungsstruktur auf Effizienz und Existenzberechtigung wie bspw. die Abschaffung oder Zusammenlegung von Verbandsgemeinden oder die Schaffung eines Großkreises Südpfalz und die Bewältigung der „Mammutaufgabe Teilhabe aller Menschen“ müssen die Triebfedern der Landespolitik werden.

Zum ersten Mal wählte der FDP-Kreisverband auch einen Ersatzkandidaten in Person des 40 jährigen Betriebswirts Christian Völker. Der Hagenbacher Geschäftsführer eines renommierten Versicherungsbüros wird Andy Becht in seinem Wahlkampf unterstützen. Auch gibt die Ersatzkandidatur Völkers den Hagenbacher Liberalen weiteren Aufwind, sich auch im südlichen Zipfel des Landkreises Germersheim weiter zu etablieren.

Freiheit. Heimat. Lebensfreude.